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KURDENVERFOLGUNG IN DER TÜRKEI "Wir mordeten nachts, während der Überstunden" Autor: CrossBergBoy Datum: 05-24-09 22:55 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,626351,00.html Zu diesem Thema antworten Re: KURDENVERFOLGUNG IN DER TÜRKEI Autor: orient Datum: 06-15-09 10:06 ein gurke für die kurden Folter in Spanien In Spanien kommt es immer wieder zu Misshandlungen und Folter (span. tortura) durch Beamte mit Polizeibefugnissen (Nationalpolizei, Guardia Civil u. a.), Opfer sind oft Frauen, Flüchtlinge und Angehörige von Minderheiten, so dass Amnesty International in vielen Fällen von sexistischen, fremdenfeindlichen bzw. politischen Motiven ausgeht. Die aktuelle Existenz oder die Nichtexistenz bzw. das Ausmaß der Folter ist politisch stark umstritten und wird immer wieder kontrovers diskutiert. Weitgehend unstrittig ist die Existenz von Folter, politischem Mord und schweren Misshandlungen durch Polizei- und Militärangehörige bis in die 1980er Jahre, dafür gibt es zahlreiche Beweise und auch rechtskräftige Verurteilungen bis in die höchsten staatlichen Ebenen (Generäle, Minister usw.).[9] Zu dieser Zeit war Spanien bereits ein demokratisches Land und Mitglied der EU und der NATO. Hintergrund der heutigen Menschenrechtslage ist die jüngste Geschichte Spaniens: Beim Übergang vom Franquismus zur Demokratie (ab 1975) erfolgte kein Bruch mit dem diktatorischen System, was auch bedeutete, dass kein Folterer aus dem Polizeidienst entlassen wurde und dass keine Strafverfolgung für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der Franco-Diktatur stattfand. In diese Übergangzeit (span. Transición) fiel auch eine starke Aktivität der baskischen Terrororganisation ETA gegen die Institutionen des Spanischen Staates. Die staatliche Reaktion darauf war für eine Demokratie außergewöhnlich hart. So wurden Aussagen in vielen Fällen auch weiterhin durch Folter erpresst, auch wurden Terrorverdächtige oft aus Rache sehr schwer misshandelt. Dabei kam es immer wieder auch zu Todesfällen in den Polizeikasernen und Gefängnissen.[10] Während der Regierungszeit der sozialistischen PSOE, in den 1980er Jahren, wurde eine staatsterroristische Gruppe (GAL) aufgestellt, die über viele Jahre mit Folter und Mord die ETA bekämpfte, diese Epoche ist in Spanien als Schmutziger Krieg (span. guerra sucia) bekannt.[11] In die Kritik gerät immer wieder die inkonsequente Strafverfolgung und die im Verhältnis zu den begangenen Taten sehr milden Strafen. Der UN-Menschenrechtsausschuss kritisiert, dass verurteilte Folterer aus den Reihen der Sicherheitskräfte „oftmals begnadigt oder vorzeitig freigelassen werden oder ihre Strafe ganz einfach nicht antreten.“[12] Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, der UN-Menschenrechtsausschuss, das europäische Komitee zur Folterprävention (Committee for the Prevention of Torture, CPT) sowie Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen kritisieren regelmäßig die gesetzlichen Sonderbestimmungen, die eine Haft unter Kontaktsperre (span. prisión incomunicada) ermöglichen. Diese Haftbedingungen werden, wegen der völligen Schutzlosigkeit der Beschuldigten, als „Folterungen Vorschub leistende Praxis“[13] bezeichnet – es finden intensive Verhöre durch Guardia Civil oder Nationalpolizei statt aber der Beschuldigte hat nicht das Recht auf einen Anwalt oder auf die Untersuchung durch einen unabhängigen Arzt. Diese Haftbedingungen gelten bis zu fünf Tage und auch die Vorführung beim Haftrichter erfolgt zumeist erst nach dieser Zeit. Seit 2003 kann die Kontaktsperrehaft dann noch einmal um acht Tage verlängert werden. Von den Gefangenen kommen regelmäßig Beschuldigungen wegen Folterungen, Misshandlungen und erpressten Aussagen während dieses Zeitraums, in zahlreichen Fällen konnten Ärzte nach der Kontaktsperre deutliche Spuren körperlicher Gewalt feststellen. Im Jahr 2006 verabschiedete das baskische Parlament mit absoluter Mehrheit eine Resolution in der es die spanische Regierung auffordert „die Existenz von Folter und deren Anwendung bei einigen Fällen in systematischer Form anzuerkennen.“[14] Auch die spanische Justiz hat immer wieder Angehörige von Polizei und Militär wegen Folterungen an Gefangenen rechtskräftig verurteilt.[15] Nach Erkenntnissen von Amnesty International kam es zwischen 1995 und 2002 in mindestens 320 Fällen zu rassistisch motivierten Übergriffen auf Personen aus 17 Ländern, darunter Marokko, Kolumbien und Nigeria. Opfer, die Misshandlungen anzeigen, sehen sich häufig mit Gegenklagen der Polizeibeamten konfrontiert. Angst, mangelnde juristische Unterstützung, Untätigkeit und Voreingenommenheit der Behörden führen dazu, dass viele Opfer Übergriffe nicht anzeigen. Vorbestrafte Polizeibeamte oder solche, gegen die Ermittlungsverfahren laufen, werden nicht vom Dienst suspendiert, sondern sogar von politischen Behörden unterstützt. Dagegen sind Polizeibeamte, die sich für den Schutz der Menschenrechte eingesetzt haben, bestraft worden. So wurden gegen drei Beamte, die 1998 in Ceuta auf Unregelmäßigkeiten bei der Festnahme und Abschiebung von marokkanischen Kindern aufmerksam gemacht hatten, disziplinarische Maßnahmen eingeleitet. Zu diesem Thema antworten Re: KURDENVERFOLGUNG IN DER TÜRKEI Autor: orient Datum: 06-15-09 10:09 Folter in französischen Gefängnissen In Frankreichs Gefängnissen kommt es immer wieder dazu, dass französische Polizisten Menschen in ihrem Gewahrsam misshandeln, foltern oder gar töten. Hohe Polizeibeamte, Richter und Staatsanwälte decken den Gewaltmissbrauch und behindern die Ermittlungen – besonders dann, wenn die Misshandelten arabischer oder afrikanischer Herkunft sind. Amnesty International hat über einen Zeitraum von 14 Jahren rund 30 Fälle von Gewaltmissbrauch durch die französische Polizei verfolgt. In dem neuen Bericht sind 18 Fälle dokumentiert, darunter fünf Fälle von tödlichem Schusswaffengebrauch und weitere fünf Fälle von Tod in Polizeigewahrsam. Gerade bei der Feststellung von Personalien geht die Polizei äußerst brutal vor. Typisch sind Schläge mit Fäusten oder Knüppeln, die zu gebrochenen Nasen, Augenverletzungen, Prellungen und anderen Verletzungen führten. Vielfach behaupten die Misshandelten, auch rassistisch beleidigt worden zu sein. Im Juli 1999 erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg Frankreich für schuldig, internationale Standards zu Folter und fairen Gerichtsverfahren im Fall des marokkanisch-niederländischen Staatsbürgers Ahmed Selmouni verletzt zu haben. Der Fall wurde mehr als sechs Monate verhandelt; Ende des Jahres 1999 waren die angeklagten Polizisten noch im Amt. Folter in Italien Die italienischen Behörden haben am 22. Juni 2005 mindestens 45 Personen gegen ihren Willen nach Libyen abgeschoben, wo ihnen möglicherweise schwere Menschenrechtsverletzungen wie Folter drohen. Zudem berichtet Amnesty International über exzessive Gewaltanwendung und Misshandlungen bis hin zu Folter durch Beamte mit Polizeibefugnissen und Strafvollzugsbedienstete. Mehrere Personen kamen in der Haft unter umstrittenen Umständen zu Tode. Bei Polizeieinsätzen im Rahmen von Großdemonstrationen wurden Hunderte Personen Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Im Rahmen des im Jahr 2001 in Genua stattgefundenen G8-Gipfels und den damit verbundenen Demonstrationen der Globalisierungskritiker wurden viele Demonstranten in das berüchtigte Bolzaneto-Gefängnis gebracht, um dort verhört zu werden. Zahlreiche Verhaftete berichteten anschließend von schweren Misshandlungen und Folter. Siehe auch Bolzaneto-Prozess. In Italien ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob Folter unter gewissen Umständen legitim sein könne. Wenige Tage vor der Verabschiedung einer Strafrechtsnovelle hat die Lega Nord einen Änderungsantrag eingebracht. Sie will, dass Folter oder die Androhung von Folter nur im Wiederholungsfall strafbar sei. Es wurde argumentiert, dass Folter oder deren Androhung bei Terroristen ein legitimes Mittel sein könnte. http://de.wikipedia.org/wiki/Folter Zu diesem Thema antworten Re: KURDENVERFOLGUNG IN DER TÜRKEI Autor: orient Datum: 06-15-09 10:43 http://de.wikipedia.org/wiki/Abu-Ghuraib-Folterskandal Abu-Ghuraib-Folterskandal aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie Wechseln zu: Navigation, Suche Das Bild des mit Elektroschocks gefolterten Satar Jabar wurde zum Symbol des Skandals. An beiden Händen und am Penis waren stromführende Drähte befestigt. Ihm wurde angedroht, dass er durch Elektroschocks hingerichtet würde, falls er von der Kiste falle. Als das Foto an die Öffentlichkeit gelangte, leugneten die US-Stellen, dass die Kabel stromführend gewesen seien.Der Abu-Ghuraib-Folterskandal (auch: Abu Graib oder Abu Ghraib) war eine Folteraffäre während der Besetzung des Irak durch die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, die weltweite Resonanz erfuhr. Inhalt war die Aufdeckung der Tatsache, dass irakische Insassen des Abu-Ghuraib-Gefängnisses vom Wachpersonal gefoltert worden waren. Aufgedeckt wurde der Skandal durch die Veröffentlichung von Beweisfotos und -videos Zu diesem Thema antworten KURDENVERFOLGUNG IN DER TÜRKEI Autor: RECTANGLE Datum: 05-12-11 13:58 Die Überschrift ist falsch, keine Kurden sondern PKK Verfolgung, tja jeder bekommt das was er verdient. Gehörst du einer Terror - Organisation an, nicht wundern wenn es dann einen Einlauf gibt. Zu diesem Thema antworten Re: KURDENVERFOLGUNG IN DER TÜRKEI Autor: arser Datum: 07-22-11 20:18 typisch, mal die überschrift unbeachtet lassen,...... ich finde das das einfach nur quatsch ist sich recht zufertigen indem man die schandtaten anderer als rechtfertigung nimmt, jeder kennt den spruch,..."wenn einer aus dem fenster springt, springst du dann hinterher????".....was haben spanier, franzosen etz. mit türken und kurden zu tuen,... d.h. also sorry kurde der franzose hat gemordet, desswegen wollten wir auch mal???,...... jeder weiß das europa inder vergangenhei´t, sogar heute noch für viel leid in der welt verantwortlich ist, was haben aber bitte die kurden damit zutuen??? Zu diesem Thema antworten PKK Terroristen ... IN DER TÜRKEI Autor: RECTANGLE Datum: 09-05-11 16:20 Das waren bezahlte Überstunden. Ansonsten gilt so etwas als Arbeitsverweigerung. Zu diesem Thema antworten
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